Pressemitteilung: SPD und Grüne geben Gruppenbildung bekannt
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SPD und Grüne geben Gruppenbildung bekannt
Unter dem Titel „Wir sind näher dran und alles ist drin – für ein sozial gerechtes, klimaneutrales und verkehrsberuhigtes Burgdorf“ haben sich die Ratsfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu einer Gruppe zusammengefunden.
Beide Fraktionen haben auf Basis ihrer Wahlprogramme ein breites Spektrum gemeinsamer Ziele identifiziert. Durch die Gruppenbildung wird ein gemeinsames Gewicht auf die Waagschale gelegt, das in den Meinungsbildungsprozessen im Stadtrat von großer Bedeutung sein wird.
Die Gruppe wird keine Mehrheit im Stadtrat haben. Dies hat zur Folge, dass das Lagerdenken im Rat ein Ende hat. Alle Fraktionen und auch der Bürgermeister, die Initiativen durchsetzen wollen, müssen Mehrheiten für ihre Ideen suchen. Gleichzeitig kann es sich niemand bequem machen und darauf zurückziehen, dass eine Mehrheitsgruppe die Politik in der Stadt bestimmt. Das bedeutet auch ein großes Maß an Diskussions- und Kompromissbereitschaft bei allen Beteiligten. Die Gruppe ist gegenüber allen anderen demokratischen Fraktionen dafür offen.
Anlässlich des Abschlusses der Vereinbarung erklärte Simone Heller: „Die Basis der Zusammenarbeit ist das gegenseitige Vertrauen, das in der Vergangenheit durch die handelnden Personen aus beiden Parteien aufgebaut wurde.“ Gerald Hinz stellte fest: „Nach 25 Jahren sehr erfolgreicher gemeinsamer Politik für die Bürger:innen von Burgdorf haben wir die Schwerpunkte für die Zukunftsthemen gesetzt. Wir wollen unsere gemeinsame Kraft für die Umsetzung einbringen.
Gruppensprecher ist Gerald Hinz, stv. Gruppensprecherin ist Simone Heller.
Gerald Hinz
Fraktionsvorsitzender SPD
Simone Heller
Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen
